Ä2 zu A9: SÄA: Allgemeine Anpassungen der Bundessatzung

0. Grundlagen und Ziele der Katholischen jungen Gemeinde

In der Katholischen jungen Gemeinde (KjG) schließen sich junge Christ*innen
zusammen. Mitglied der KjG kann jede*r werden, der*die die Grundlagen und Ziele
des Verbandes bejaht.

Demokratisch und gleichberechtigt wählen alle Mitglieder altersunabhängig die
Leitungen und entscheiden über die Inhalte und Arbeitsformen des Verbandes.

Ihre jeweiligen Bedürfnisse und Interessen bestimmen das verbandliche Leben. Die
Gruppen, Projekte und offenen Angebote der KjG bieten Raum für Begegnungen und
Beziehungen, gemeinsame Erlebnisse und gemeinsames Handeln. In ihnen erfahren
Kinder, Jugendliche und junge Erwachsene, dass sie ernstgenommen werden und
nicht alleine stehen.

Die KjG unterstützt sie darin, ihr Leben verantwortlich zu gestalten und eigene
Lebensperspektiven zu entwickeln. Sie begleitet sie bei der Suche nach
tragfähigen Lebensentwürfen und nach Orientierung. Sie ermöglicht ihnen einen
Zugang zum christlichen Glauben und ermutigt sie zu einem selbstverantworteten
religiösen Leben.

Die KjG fördert auf vielfältige Weise, soziale, pädagogische und politische
Verantwortung zu übernehmen und unterstützt die Entwicklung persönlicher
Interessen und Fähigkeiten.

Die KjG greift die Fragen und Anliegen von Kindern, Jugendlichen und jungen
Erwachsenen auf und befähigt sie, sich in Kirche und Gesellschaft zu vertreten.
Insbesondere setzt sie sich dafür ein, dass Kinder, Jugendliche und junge
Erwachsene Pfarr- und Kommunalgemeinde gleichberechtigt mitgestalten können. Sie
engagiert sich für Strukturen, die Mitbestimmung und Mitentscheidung
ermöglichen.

Der Zusammenschluss in der KjG schafft Voraussetzungen für eine wirksame
Interessenvertretung in der Öffentlichkeit. Die KjG arbeitet darüber hinaus mit
den ^{Mitgliedsverbänden} Jugendverbänden im BDKJ sowie mit anderen Verbänden und
Organisationen zusammen.

Mit ihrem Engagement steht die KjG ein für eine demokratische, gleichberechtigte
und solidarische Gesellschaft und Kirche. Sie wendet sich gegen jede Art der
Ausgrenzung und Unterdrückung von Menschen und gegen die Zerstörung der
natürlichen Lebensgrundlagen.

Die KjG setzt sich ein für eine Politik, die sich orientiert an der weltweiten
Verwirklichung gleicher und gerechter Lebensbedingungen und einer ökologisch
verantworteten Lebensweise.

In diesem Anliegen erklären sich die Mitglieder der KjG solidarisch mit anderen
Kindern, Jugendlichen und jungen Erwachsenen. Sie suchen sowohl im eigenen Land
als auch über Ländergrenzen hinweg die partnerschaftliche Zusammenarbeit und
Begegnung mit ihnen.

So versteht sich die KjG als Kirche in der Lebenswelt von Kindern, Jugendlichen
und jungen Erwachsenen.

Beschlossen von der Bundeskonferenz der KjG im Juni 1995 in Altenberg;

mit Anpassungen der Bundeskonferenz der KjG 2017 in Altenberg.

1. Allgemeine Regelungen zur Satzung

^2.1.1Mitglied und Mitgliedschaft

Mitglied der Katholischen jungen Gemeinde kann jede*r werden, die*der die
Grundlagen und Ziele des Verbandes bejaht. Die Mitglieder bilden die Basis der
KjG und können an Gesellungs- und Arbeitsformen teilnehmen.

^{Die*Der Einzelne wird Mitglied in der Katholischen jungen Gemeinde in der
Ortsgruppe bzw. Pfarrgemeinschaft, indem sie*er die Mitgliedschaft schriftlich
erklärt und die Orts- bzw. Pfarrleitung diese Erklärung annimmt.}

^{Besteht keine Anbindung an eine Ortsgruppe bzw. Pfarrgemeinschaft, kann die*der
Einzelne die Mitgliedschaft gegenüber dem Bezirks- oder Diözesanverband
erklären. Diese Erklärung wird wirksam, wenn sie von der Bezirks- oder
Diözesanleitung angenommen wird.} Die Mitgliedschaft in der Katholischen jungen
Gemeinde ist in der Ortsgruppe bzw. Pfarrgemeinschaft oder in Form einer
Einzelmitgliedschaft im Bezirks- oder Diözesanverband möglich. Die
Mitgliedschaft wird gegenüber der jeweiligen Leitung in Textform erklärt und
wirksam indem diese sie annimmt. Die verschiedenen Arten der Mitgliedschaft und
eventuell erhobene Mitgliedsbeiträge regeln die Diözesansatzungen sowie die
Beitragsordnung des Bundesverbands.

Die Mitgliedschaft erlischt durch Austritt, Ausschluss oder Tod. Der Austritt
ist für das folgende Jahr in Textform gegenüber der jeweiligen Leitung zu
erklären.

^{Eine Mitgliedschaft in der KjG kann in verschiedenen Formen erworben werden,
hierfür kann ein Mitgliedsbeitrag erhoben werden. (Näheres regelt die
Diözesansatzung.)}

^{Der Austritt ist für das folgende Jahr schriftlich gegenüber der Orts- bzw.
Pfarrleitung zu erklären.}

Über den Ausschluss eines Mitglieds entscheidet die jeweilige Leitung nach
Anhörung der*des Betroffenen.

^{Falls diese nicht existiert, entscheidet die Orts- bzw. Pfarrleitung.} Das
betroffene Mitglied kann gegen diesen Beschluss bei der Mitgliederversammlungjeweiligen Versammlung bzw. Konferenz
Berufung einlegen.

^2.1.1.1 Aktive Mitgliedschaften

^{Als aktives Mitglied nimmt sie*er an angebotenen Gesellungs- oder Arbeitsformen
teil.}

Durch die aktive Mitgliedschaft in der KjG, haben Mitglieder ein Recht auf
Mitbestimmung sowie die Chance auf Aus- und Weiterbildung. Nur aktive Mitglieder
können Ämter in der KjG übernehmen. Sie können Verantwortung übernehmen und
selbst Angebote schaffen.

Die Stimmberechtigung und Wählbarkeit für die einzelnen Mitgliedschaften regelt
die Diözesansatzung.

^2.1.1.2 ^{Passive Mitgliedschaften}Fördermitgliedschaften

^{Passive Mitgliedschaften} Fördermitgliedschaften in der Katholischen jungen
Gemeinde dienen der ideellen und/oder finanziellen Unterstützung der Arbeit des
Verbandes. Die ^{passive Mitgliedschaft} Fördermitgliedschaft schließt eine
Stimmberechtigung in der Katholischen jungen Gemeinde aus.
^MFördermitglieder^{einer passiven Mitgliedschaft} dürfen nicht gewählt
werden.^{Passive Mitglieder}Fördermitglieder zählen nicht in die
Stimmschlüsselberechnung hinein.

1.2¹. Geschlechterdefinitionen innerhalb der Katholischen jungen Gemeinde

[…]

1.²3. Delegationen im Verband

Delegationen sind zuerst durch die jeweilige gewählte Leitung wahrzunehmen.
Nicht durch die jeweilige Leitung wahrgenommene Stimmen werden von Delegierten,
die von den jeweiligen Konferenzen zu wählen sind, besetzt.

Delegationen zu Bezirks-, Diözesan-, Bundes- und allen weiteren Konferenzen sind
geschlechtergerecht zu besetzen. Dabei sollen bei Delegationen mit einer Größe
von bis zu 10 Personen eine, bei mehr als 10 Personen zwei Stellen mit INTA*
Personen besetzt werden. Wenn für eine Delegation keine INTA* Person zur
Verfügung steht, sind die Delegationen paritätisch mit weiblichen und männlichen
Personen sowie bei Delegationen ungerader Größen mit einer
geschlechterkategorieunabhängigen Stelle zu besetzen.

Es gilt:

• Delegationen mit zwei Delegierten: Sind mit zwei Personen
  unterschiedlicher Geschlechterkategorien zu besetzen. (1w, 1INTA* oder 1m,
  1 INTA* oder 1m, 1w).

• Delegationen mit drei Delegierten: Sollen mit einer weiblichen, einer
  männlichen sowie einer INTA* Person besetzt werden.

• Delegationen mit vier Delegierten: Sollen mit einer weiblichen, einer
  männlichen sowie einer INTA* Person besetzt werden. Die vierte Stelle ist
  unabhängig von der Geschlechterkategorie zu besetzen.

• Delegationen mit fünf Delegierten: Sollen mit zwei weibliche, zwei
  männlichen sowie einer INTA* Person besetzt werden.

• Delegationen mit sechs Delegierten: Sollen mit zwei weiblichen, zwei
  männlichen sowie einer INTA* Person besetzt werden. Die sechste Stelle ist
  unabhängig von der Geschlechterkategorie zu besetzen.

• usw.

Die Zuordnung zu den jeweiligen Geschlechterkategorien gestalten sich wie folgt:

• Personen, die auf eine geschlechterkategoriegebundene Stelle als
  Delegierte*r / ^DiözesanlLeitung gewählt wurden, vertreten ihre Delegation
  als Delegierte*r dieser Kategorie.

• Personen, die auf eine geschlechterkategorieungebundene Stelle als
  Delegierte*r / ^DiözesanlLeitung gewählt wurden, geben bei ihrer Anmeldung
  zur Konferenz an, welcher Geschlechterkategorie sie sich zugehörig fühlen.

1.4.^4.4 Rechts- und Vermögensträger

^{Rechts- und Vermögensträger des Bundesverbandes ist des „Bundesstelle der
Katholischen jungen Gemeinde e.V.“}

Die Ortsgruppen bzw. Pfarrgemeinschaften, Bezirks- und
Diözesanverbände^{Mitgliederversammlung der Pfarrgemeinschaften, der mittleren
Ebenen oder der Diözesanverbände} können ^{mit absoluter Mehrheit} die Errichtung
eines Rechts- und Vermögensträgers für ihren Zuständigkeitsbereich beschließen.
Die Satzungen dieser Trägervereine bedürfen vor ihrem Inkrafttreten der
Zustimmung der jeweils nächst höheren Ebene, d.h.

• Bei Ortsgruppen bzw. Pfarrgemeinschaften: Die Einrichtung von
  Trägervereinen bedarf der Zustimmung der Diözesanleitung

• bei Bezirksverbänden: Die Einrichtung von Trägervereinen bedarf der
  Zustimmung der Diözesanleitung

• bei Diözesanverbänden: Die Einrichtung von Trägervereinen bedarf der
  Zustimmung der Bundesleitung

Die Satzung der Trägervereine darf nur genehmigt werden, wenn sie folgende
Mindestvoraussetzungen erfüllt:

• ^{Mitglied in Trägervereinen kann jede*r werden, der*die die Ziele des
  Vereins anerkennt und unterstützt. Über die Aufnahme in den Verein
  entscheidet die Versammlung der Ebene, dem der Trägerverein zugeordnet
  ist. Die Mitgliedschaft wird auf Zeit erworben, Wiederwahl ist möglich.}

• Die im Sinne der Bundesordnung gewählte Leitung der zugeordneten Ebene ist
  Mitglied des Trägervereins kraft Amtes. Die Mitgliedschaft erlischt mit
  Beendigung der mandatierten Tätigkeit des Mitgliedes in der Leitung.

• ^{Die Mitgliederversammlung des Trägervereins wählt den Vorstand für zwei
  Jahre aus der Mitte ihrer Mitglieder.}

• ^{Der Vorstand des Trägervereins muss mindestens zur Hälfte aus Mitgliedern
  bestehen, die gewählte Mandatsträger/ oder Mandatsträgerinnen der
  zugeordneten Ebene sind.}

• Die Satzung muss den Anforderungen der Abgaben-Ordnung (§§ 51f) über die
  Gemeinnützigkeit entsprechen.

2. Katholische junge Gemeinde in der Pfarrgemeinde

^{2.1 Mitglied und Mitgliedschaft}

^{Mitglied der Katholischen jungen Gemeinde kann jede*r werden, die*der die
Grundlagen und Ziele des Verbandes bejaht. Die Mitglieder bilden die Basis der
KjG und können an Gesellungs- und Arbeitsformen teilnehmen.}

^{Die*Der Einzelne wird Mitglied in der Katholischen jungen Gemeinde in der
Ortsgruppe bzw. Pfarrgemeinschaft, indem sie*er die Mitgliedschaft schriftlich
erklärt und die Orts- bzw. Pfarrleitung diese Erklärung annimmt.}

^{Besteht keine Anbindung an eine Ortsgruppe bzw. Pfarrgemeinschaft, kann die*der
Einzelne die Mitgliedschaft gegenüber dem Bezirks- oder Diözesanverband
erklären. Diese Erklärung wird wirksam, wenn sie von der Bezirks- oder
Diözesanleitung angenommen wird. Die Mitgliedschaft erlischt durch Austritt,
Ausschluss oder Tod.}

^{Eine Mitgliedschaft in der KjG kann in verschiedenen Formen erworben werden,
hierfür kann ein Mitgliedsbeitrag erhoben werden. (Näheres regelt die
Diözesansatzung.)}

^{Der Austritt ist für das folgende Jahr schriftlich gegenüber der Orts- bzw.
Pfarrleitung zu erklären.}

^{Über den Ausschluss eines Mitglieds entscheidet die Leitungsrunde nach Anhörung
der*des Betroffenen.}

^{Falls diese nicht existiert, entscheidet die Orts- bzw. Pfarrleitung. Das
betroffene Mitglied kann gegen diesen Beschluss bei der Mitgliederversammlung
Berufung einlegen.}

^{2.1.1 Aktive Mitgliedschaften}

^{Als aktives Mitglied nimmt sie*er an angebotenen Gesellungs- oder Arbeitsformen
teil.}

^{Durch die aktive Mitgliedschaft in der KjG, haben Mitglieder ein Recht auf
Mitbestimmung sowie die Chance auf Aus- und Weiterbildung. Sie können
Verantwortung übernehmen und selbst Angebote schaffen.}

^{Die Stimmberechtigung und Wählbarkeit für die einzelnen Mitgliedschaften regelt
die Diözesansatzung.}

^{2.1.2 Passive Mitgliedschaften}

^{Passive Mitgliedschaften in der Katholischen jungen Gemeinde dienen der ideellen
und/oder finanziellen Unterstützung der Arbeit des Verbandes. Die passive
Mitgliedschaft schließt eine Stimmberechtigung in der Katholischen jungen
Gemeinde aus. Mitglieder einer passiven Mitgliedschaft dürfen nicht gewählt
werden. Passive Mitglieder zählen nicht in die Stimmschlüsselberechnung hinein.}

2.3.3.1 Aufgaben der Orts- bzw. Pfarrleitung

Die Orts- bzw. Pfarrleitung ist verantwortlich für die Leitung und Vertretung
der Ortsgruppe bzw. Pfarrgemeinschaft im Rahmen der Grundlagen und Ziele sowie
der Satzung und der Beschlüsse der Organe der Orts- bzw. Pfarrgemeinde und der
nächsthöheren Ebene.

Ihre Aufgaben sind insbesondere:

• Einberufung und Leitung der Mitgliederversammlung

• Sorge für die Durchführung der Beschlüsse der Mitgliederversammlung

• Vertretung und Mitarbeit auf der Diözesanebene bzw. Bezirksebene der KjG

• Vertretung der Ortsgruppe bzw. Pfarrgemeinschaft in Kirche und
  Öffentlichkeit

• Zusammenarbeit mit den anderen BDKJ-^{Mitgliedsverbänden}Jugendverbänden

• Verantwortung für die Finanzen

• Sorge um die Aus- und Weiterbildung der Mitarbeiter*innen durch den
  Verband

• Sorge für die Mitgliedergewinnung und –pflege auf Orts- bzw. Pfarrebene
  sowie Meldung der Mitglieder an die jeweilig zuständigen Stellen

3.5 ^{Sachausschüsse und Wahlausschuss}Ausschüsse

^{Der Wahlausschuss und Sachausschüsse}Ausschüsse können nach Bedarf von den
einzelnen Ebenen eingerichtet werden. Dazu berechtigt ist mindestens das oberste
beschlussfassende Organ der jeweiligen Ebene. ^{Sachausschüsse}Ausschüsse sind
geschlechtergerecht mit mindestens zwei weiblichen, zwei männlichen und einer
INTA* Person zu besetzen, hiervon ausgenommen sind^SachaAusschüsse zu
geschlechterkategoriespezifischen Belangen. Die Aufgaben der Ausschüsse können
auch dann wahrgenommen werden, wenn nicht alle Stellen besetzt sind.

Die Mitglieder der Sachausschüsse werden vom einrichtenden Organ gewählt.

Den Vorsitz der ^{Sachausschüsse und des Wahlausschusses}Ausschüsse hat ein
Mitglied der jeweiligen Leitung inne, dieser kann delegiert werden.

^{3.5.1 Sachausschüsse}

^{Sachausschüsse sind geschlechtergerecht mit mindestens zwei weiblichen, zwei
männlichen und einer INTA* Person zu besetzen, hiervon ausgenommen sind
Sachausschüsse zu geschlechterkategoriespezifischen Belangen.}

^{Die Mitglieder der Sachausschüsse werden vom einrichtenden Organ gewählt.}

3.5.1² Wahlausschuss

Der Wahlausschuss leitet die Wahlen der jeweiligen Ebene. ^{Der Wahlausschuss ist
geschlechtergerecht zu besetzen.}

4. Die Katholische junge Gemeinde im Bundesgebiet

4.1 Der Bundesverband

• Der Bundesverband führt den Namen Katholische junge Gemeinde (KjG).

• Das Verbandszeichen ist der Seelenbohrer.

• Der Bundesverband der Katholischen jungen Gemeinde ist der Zusammenschluss
  der Diözesanverbände in der Bundesrepublik Deutschland.

• Aufgabe des Bundesverbandes ist die Unterstützung, Förderung und
  Koordinierung der Zusammenarbeit der Diözesanverbände und die Vertretung
  des Verbandes in Kirche und Öffentlichkeit.

• Er ist Mitglied^sverband im BDKJ.

• Rechts- und Vermögensträger des Bundesverbandes ist der „Bundesstelle der
  Katholischen jungen Gemeinde e.V.“.

4.2.3 Die Bundesleitung

4.2.3.2 Zusammensetzung der Bundesleitung

• zwei Bundesleiter*innen unterschiedlicher Geschlechterkategorien

• eine Geistliche Bundesleitung

Die Aufgaben der Bundesleitung können auch dann wahrgenommen werden, wenn nicht
alle Stellen besetzt sind.

4.3 ^{Sachausschüsse, Wahlausschuss,}Ausschüsse und Delegationen

^{Sachausschüsse und der Wahlausschuss werden von einem Mitglied der Bundesleitung
geleitet. Die Bundesleitung kann die Leitung delegieren. Den Ausschüssen steht
es frei, Berater*innen hinzuzuziehen.}

4.3.1 ^{Sachausschüsse}Ausschüsse

^SachaAusschüsse unterstützen die Arbeit der bundesverbandlichen Organe. Sie
werden von einem Mitglied der Bundesleitung geleitet. Die Bundesleitung kann die
Leitung delegieren. Den Ausschüssen steht es frei, Berater*innen hinzuzuziehen.
Jeder Sachausschuss legt der Bundeskonferenz einen Bericht vor.

^SachaAusschüsse sind geschlechtergerecht zu besetzen. Ausgenommen hiervon sind
^SachaAusschüsse zu geschlechterkategoriespezifischen Belangen.

Die Mitglieder der ^SachaAusschüsse werden von der Bundeskonferenz gewählt. Die
Amtszeit beträgt 2 Jahre, sofern keine abweichende Dauer der Amtszeit
beschlossen wurde.

Eine Nachwahl durch den Bundesrat ist möglich. Die Amtszeit der nachgewählten
Personen verkürzt sich entsprechend um die Zeit seit der letzten ordentlichen
Bundeskonferenz.

^{Sachausschüsse sind geschlechtergerecht zu besetzen. Ausgenommen hiervon sind
Sachausschüsse zu geschlechterkategoriespezifischen Belangen.}

Die Aufgaben der Ausschüsse können auch dann wahrgenommen werden, wenn nicht
alle Stellen besetzt sind.

4.3.1.1.²Wahlausschuss

Der Wahlausschuss hat insbesondere folgende Aufgaben:

• Vorbereitung und Durchführung der Wahlen ^{bereitet die} auf der
  Bundeskonferenz und dem Bundesrat ^{stattfindenden Wahlen vor}

• Suche und Vorschlagen geeigneter Kandidat*innen für die Wahlen^.

^{Aufgabe des Wahlausschusses ist es, den Delegierten geeignete Kandidat*innen für
die anstehenden Wahlen zu suchen und vorzuschlagen. Der Wahlausschuss leitet die
Wahlen.}

^{Er legt der Bundeskonferenz einen Bericht vor.}

Der Wahlausschuss besteht aus fünf Personen, darunter zwei weibliche, zwei
männliche und eine INTA* Person^{, die von der Bundeskonferenz für zwei Jahre
gewählt werden}.

Eine Nachwahl durch den Bundesrat ist möglich. Die Amtszeit der nachgewählten
Personen verkürzt sich entsprechend um die Zeit seit der letzten ordentlichen
Bundeskonferenz.

Ein Mitglied der Bundesleitung wird von dieser als beratendes Mitglied benannt
und nimmt die Geschäftsführung wahr.

4.3.1.2 Satzungsausschuss

Der Satzungsausschuss hat insbesondere folgende Aufgaben:

• Pflege und Weiterentwicklung der Bundessatzung und Geschäftsordnung sowie
  des Erklärdokuments

• Pflege und Weiterentwicklung der Satzung des „Bundesstelle der
  Katholischen junge Gemeinde e.V.“

• (Vor-)Prüfung von Satzungsänderungen der Diözesanverbände hinsichtlich der
  Vereinbarkeit mit der Bundessatzung und Aussprechen einer
  Handlungsempfehlung gegenüber der Bundesleitung bzgl. der Genehmigung der
  Satzungsänderungen gemäß §3.1.1.

• Beratung von Diözesanverbänden in Satzungsfragen

• Beratung weiterer Gremien des Bundesverbandes in Satzungsfragen

Der Satzungsausschuss besteht aus sieben Personen, darunter drei weibliche, drei
männliche und eine INTA* Person.

^{4.4 Rechts- und Vermögensträger}

^{Rechts- und Vermögensträger des Bundesverbandes ist des „Bundesstelle der
Katholischen jungen Gemeinde e.V.“}

^{Die Mitgliederversammlung der Pfarrgemeinschaften, der mittleren Ebenen oder der
Diözesanverbände können mit absoluter Mehrheit die Errichtung eines Rechts- und
Vermögensträgers für ihren Zuständigkeitsbereich beschließen. Die Satzungen
dieser Trägervereine bedürfen vor ihrem Inkrafttreten der Zustimmung der jeweils
nächst höheren Ebene, d.h.}

• ^{bei Pfarrgemeinschaften: Die Einrichtung von Trägervereinen bedarf der
  Zustimmung der Diözesanleitung}

• ^{bei Bezirksverbänden: Die Einrichtung von Trägervereinen bedarf der
  Zustimmung der Diözesanleitung}

• ^{bei Diözesanverbänden: Die Einrichtung von Trägervereinen bedarf der
  Zustimmung der Bundesleitung}

^{Die Satzung der Trägervereine darf nur genehmigt werden, wenn sie folgende
Mindestvoraussetzungen erfüllt:}

• ^{Mitglied in Trägervereinen kann jede*r werden, der*die die Ziele des
  Vereins anerkennt und unterstützt. Über die Aufnahme in den Verein
  entscheidet die Versammlung der Ebene, dem der Trägerverein zugeordnet
  ist. Die Mitgliedschaft wird auf Zeit erworben, Wiederwahl ist möglich.}

• ^{Die im Sinne der Bundesordnung gewählte Leitung der zugeordneten Ebene ist
  Mitglied des Trägervereins kraft Amtes. Die Mitgliedschaft erlischt mit
  Beendigung der mandatierten Tätigkeit des Mitgliedes in der Leitung.}

• ^{Die Mitgliederversammlung des Trägervereins wählt den Vorstand für zwei
  Jahre aus der Mitte ihrer Mitglieder.}

• ^{Der Vorstand des Trägervereins muss mindestens zur Hälfte aus Mitgliedern
  bestehen, die gewählte Mandatsträger/ oder Mandatsträgerinnen der
  zugeordneten Ebene sind.}

• ^{Die Satzung muss den Anforderungen der Abgaben-Ordnung (§§ 51f) über die
  Gemeinnützigkeit entsprechen.}