A12: SÄA: Schnelleres Wahlverfahren

Wahlen sind wichtig – sie sichern Mitbestimmung und machen unseren Verband
lebendig. Damit wir uns dabei weniger mit Bürokratie und mehr mit den
eigentlichen inhaltlichen Aspekten von Wahlen beschäftigen können, wollen wir
das Verfahren in vier Punkten beschleunigen:

Dazu ändern wir die Satzung wie folgt:

4.3.1. Sachausschüsse

[…]

Außerdem ändern wir die Geschäftsordnung wie folgt:

§17 Wahlen

Für alle Wahlen außer die der Mitglieder der Bundesleitung gilt folgendes
Verfahren:

Der Wahlvorgang findet für die jeweils zu besetzenden Ämter einer
Geschlechterkategorie gemeinsam statt. Sollten Ämter unterschiedlicher
Geschlechterkategorien zu besetzen sein, kann eine Person nur auf einer
Geschlechterkategorie kandidieren. Die kandidierende Person entscheidet selbst
unabhängig von ihrer Delegation auf welche Stelle sie kandidiert. Die Zuordnung
gilt für die ganze Amtszeit. Die Wahlvorgänge für die verschiedenen
Geschlechterkategorien werden getrennt durchgeführt.

^{Endgültig nicht gewählt ist, wer in einem Wahlgang mehr Nein- als Ja-Stimmen
erhält.}

Jeder Wahl geht eine Vorstellung und Befragung der Kandidat*innen voraus, sowie
auf Antrag eine Personaldebatte.

Wahlen werden grundsätzlich in geheimer Abstimmung durchgeführt, diese kann per
Stimmzettel oder digitalen Abstimmungsprogrammen erfolgen. Der
Bundeswahlausschuss gibt bei jedem Wahlgang die Methode vor – eine Kombination
aus analoger und digitaler Stimmabgabe in einem Wahlgang ist ausgeschlossen. Auf
Antrag kann die Abstimmung offen bzw. mit Stimmkarten und/oder en bloc erfolgen,
wenn sich kein Widerspruch ergibt.

Abgestimmt wird mit Ja, Nein und Enthaltung. Es dürfen nur so viele Ja-Stimmen
abgegeben werden, wie Ämter zu besetzen sind. Bei der Stimmabgabe muss der
Wähler*innenwille eindeutig erkennbar sein. ^{Wenn für einzelne Personen keine
Stimme abgegeben wird, ist der ganze Stimmzettel ungültig.}

^{Zunächst findet ein erster Wahlgang statt. In diesem ist für die Wahl die
absolute Mehrheit gemäß §14 erforderlich. Werden Ämter im ersten Wahlgang nicht
besetzt und stehen noch Kandidat*innen aus dem ersten Wahlgang zur Wahl, findet
ein zweiter Wahlgang statt. In diesem ist für die Wahl die einfache Mehrheit
gemäß § 14 erforderlich.}

Für die Wahl ist die einfache Mehrheit gemäß §14 erforderlich.

Erhalten mehr Personen die zur Wahl erforderliche Mehrheit als Ämter zu besetzen
sind, sind die Kandidat*innen mit den meisten Ja-Stimmen gewählt. ^{Bei Wahlen zu
Delegationen werden die übrigen gewählten Kandidat*innen in absteigender
Reihenfolge der Anzahl ihrer Ja-Stimmen als Ersatzdelegierte benannt.} Die übrig
gewählten Kandidat*innen werden in absteigender Reihenfolge der Anzahl ihrer Ja-
Stimmen als Ersatzmitglieder bzw. -delegierte benannt.

Liegt eine Stimmengleichheit bei den Ja-Stimmen vor, die für die Besetzung der
Ämter relevant ist, erfolgt eine Stichwahl^{, bei der nur mit Ja- und Nein-Stimmen
abgestimmt wird}. Diese wird so lange wiederholt, bis eine Person mehr Ja-Stimmen
erhält.

§18 Wahl der Mitglieder der Bundesleitung

Für die Wahl der Mitglieder der Bundesleitung² gilt folgendes Verfahren:

Die Wahl zur Geistlichen Bundesleitung findet einzeln statt. Die Wahl der zwei
Bundesleiter*innen unterschiedlicher Geschlechterkategorien findet in einem
Wahlverfahren statt, sofern beide Ämter zu besetzen sind. Sollten Ämter
unterschiedlicher Geschlechterkategorien zu besetzen sein, kann eine Person nur
auf einer Geschlechterkategorie kandidieren. Die kandidierende Person
entscheidet selbst unabhängig von ihrer Delegation auf welche Stelle sie
kandidiert. Die Zuordnung gilt für die ganze Amtszeit.

Der Wahl geht eine Vorstellung und Befragung der Kandidat*innen unter Ausschluss
der jeweils anderen Kandidat*innen voraus. Zudem findet eine gemeinsame
Personaldebatte zu allen Kandidat*innen statt.

Die Wahl wird in geheimer Abstimmung durchgeführt, diese kann per Stimmzettel
oder digitalen Abstimmungs-programmen erfolgen. Der Bundeswahlausschuss gibt bei
jedem Wahlgang die Methode vor – eine Kombination aus analoger und digitaler
Stimmabgabe in einem Wahlgang ist ausgeschlossen. Eine Abstimmung mit
Stimmkarten oder ein bloc ist ausgeschlossen.

Abgestimmt wird mit Ja,^und Nein und Enthaltung.Es dürfen nur so viele Ja-Stimmen
abgegeben werden, wie Ämter zu besetzen sind. Sollten Ämter unterschiedlicher
Geschlechterkategorien zu besetzen sein, müssen die Ja-Stimmen auf
Kandidat*innen unterschiedlicher Geschlechterkategorien verteilt werden. Bei der
Stimmabgabe muss der Wähler*innenwille eindeutig erkennbar sein. ^{Wenn für
einzelne Personen keine Stimme abgegeben wird, ist der ganze Stimmzettel
ungültig.}

Für die Wahl ist in allen Wahlgängen die absolute Mehrheit gemäß § 14
erforderlich. Endgültig nicht gewählt ist, wer in einem Wahlgang mehr Nein- als
Ja-Stimmen erhält.

Sind beide Ämter der Bundesleiter*innen unterschiedlicher Geschlechterkategorien
zu besetzen und treten Kandidat*innen unterschiedlicher Geschlechterkategorien
an, gilt folgendes Verfahren:

1. Zunächst findet ein erster Wahlgang unter allen Kandidat*innen statt.

2. Werden beide Ämter im ersten Wahlgang nicht besetzt, findet ein zweiter
   Wahlgang statt.
   ^{In diesem treten die vier Personen, davon maximal zwei je
   Geschlechterkategorie, mit den meisten Ja-Stimmen des vorigen Wahlgangs
   an. Falls bereits im vorigen Wahlgang weniger als fünf Kandidat*innen
   antraten, wird dieser Wahlgang übersprungen.}
   In diesem treten maximal zwei Personen je Geschlechterkategorie mit den
   jeweils meisten Ja-Stimmen des vorigen Wahlgangs an. Falls nur noch
   maximal eine Person je Geschlechterkategorie zur Verfügung steht, wird
   dieser Wahlgang übersprungen.

3. Werden beide Ämter im zweiten Wahlgang nicht besetzt oder wurde dieser
   übersprungen, findet ein dritter Wahlgang statt.
   ^{In diesem treten die drei Personen, davon maximal zwei je
   Geschlechterkategorie, mit den meisten Ja-Stimmen des vorigen Wahlgangs
   an. Falls bereits im vorigen Wahlgang weniger als vier Kandidat*innen
   antraten, wird dieser Wahlgang übersprungen.}
   In diesem tritt maximal eine Person je Geschlechterkategorie mit den
   jeweils meisten Ja-Stimmen des vorigen Wahlgangs an. Falls nur noch zwei
   Personen zur Verfügung stehen, wird dieser Wahlgang übersprungen.

4. Werden beide Ämter im dritten Wahlgang nicht besetzt oder wurde dieser
   übersprungen, findet ein vierter Wahlgang statt. In diesem treten die zwei
   Personen unterschiedlicher Geschlechterkategorien mit den meisten Ja-
   Stimmen des vorigen Wahlgangs an. Erhalten diese beide Personen im vierten
   Wahlgang je-weils keine absolute Mehrheit, bleibt das jeweilige Amt
   unbesetzt. Falls bereits im vorigen Wahlgang nur zwei Kandidat*innen
   antraten, findet dieser Wahlgang nicht statt und beide Ämter bleiben
   unbesetzt.

Ist zu einem Zeitpunkt im Wahlverfahren nur (noch) ein Amt zu besetzen bzw.
treten nur Kandidat*innen einer Geschlechterkategorie an, gilt folgendes
Verfahren:

1. Zunächst findet ein erster Wahlgang unter allen (verbleibenden)
   Kandidat*innen statt.

2. Wird das Amt im ersten Wahlgang nicht besetzt, findet ein zweiter Wahlgang
   statt. In diesem treten die zwei Personen mit den meisten Ja-Stimmen des
   ersten Wahlgangs an. ^{Falls bereits im ersten Wahlgang nur zwei
   Kandidat*innen antraten, findet dieser Wahlgang nicht statt.}Falls nur noch
   eine Person zur Verfügung steht, wird dieser Wahlgang übersprungen.

3. Wird das Amt im zweiten Wahlgang nicht besetzt oder wurde dieser
   übersprungen, findet ein dritter Wahlgang statt. In diesem tritt die
   Person mit den meisten Ja-Stimmen des vorigen Wahlgangs an. Erhält diese
   Person im dritten Wahlgang keine absolute Mehrheit, bleibt das Amt
   unbesetzt. Falls bereits im ersten Wahlgang nur ein*e Kandidat*in antrat,
   findet dieser Wahlgang nicht statt und das Amt bleibt unbesetzt.

Erhalten mehr Personen die zur Wahl erforderliche Mehrheit als Ämter zu besetzen
sind, sind die Kandidat*innen mit den meisten Ja-Stimmen gewählt.

Liegt eine Stimmengleichheit bei den Ja-Stimmen vor, die für das weitere
Wahlverfahren relevant ist, erfolgt jeweils eine Stichwahl. Diese wird so lange
wiederholt, bis eine Person mehr Ja-Stimmen erhält.